Verfassungsänderung zu Untersuchungsausschüssen – ein „arroganter Griff in die parlamentarische Trickkiste“

Pressemitteilung Fraktionslose Abgeordnete Frisch und Schmidt kritisieren geplante Verfassungsänderung als demokratieschädlich: „Arroganter Griff in die parlamentarische Trickkiste“Die fraktions- und parteilosen rheinland-pfälzischen Abgeordneten Michael Frisch und Martin Louis Schmidt kritisieren in…

WeiterlesenVerfassungsänderung zu Untersuchungsausschüssen – ein „arroganter Griff in die parlamentarische Trickkiste“

Datei „Gewalttäter Sport“ – Eine in Teilen große Ungerechtigkeit

Die Datei „Gewalttäter Sport“ und vor allem ihre derzeitige Nutzung steht Freiheitsrechten, wie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, der allgemeinen Handlungsfreiheit, der Freizügigkeit, der Versammlungsfreiheit und der Unschuldsvermutung entgegen. Sie…

WeiterlesenDatei „Gewalttäter Sport“ – Eine in Teilen große Ungerechtigkeit

Pyrotechnik in deutschen Fußballstadien: Eine Frage des „Wie“!

Das Verbot von Pyrotechnik in Fußballstadien verhindert deren Einsatz nicht, es macht Stadien lediglich unsicherer!  Der Einsatz von Pyrotechnik ist in deutschen Fußballstadien grundsätzlich verboten. Trotzdem setzen Fans mittlerweile seit…

WeiterlesenPyrotechnik in deutschen Fußballstadien: Eine Frage des „Wie“!