Viele Menschen, besonders aus dem linken und rechten Spektrum, kritisieren, dass militärische Angriffe auf den Iran völkerrechtswidrig sind - und es ist möglich, dass diese Kritik juristisch berechtigt ist. Doch fast niemand aus diesen Kreisen spricht dabei über das, was viele Iraner jeden Tag erleben: systematische, schwere Verletzungen der Menschenrechte.
Im Iran werden Oppositionelle, Demonstranten und Regimekritiker nicht nur verfolgt, sondern auch oft brutal getötet, gefoltert oder hingerichtet. Das ist keine Übertreibung, sondern wird durch zahlreiche Zeugenaussagen, Berichte von Menschenrechtsorganisationen und Mediendokumentationen belegt.
Und jetzt frage ich bewusst in die Runde: Was ist euch wichtiger? Ist es das abstrakte Prinzip des Völkerrechts, das in vielen Debatten so hochgehalten wird? Oder sind es die Menschenrechte und das Leben von Menschen, die in einem repressiven Staat kaum noch Schutz genießen?
Wenn jemand sagt, „die Menschen im Iran müssten ihre Zukunft selbst bestimmen“, dann ist das richtig - aber nur, wenn sie überhaupt noch die Chance dazu haben. Wie kann Selbstbestimmung erwartet werden, wenn ein Regime Hunderttausende verhaftet, erschießt und foltert, ohne unabhängige Kontrolle? Wir können nicht Völkerrechts-Bedenken gegen Menschenrechts-Verbrechen aufwiegen, als wären es zwei gleichwertige Optionen, ohne darüber nachzudenken, wessen Leben auf dem Spiel steht.
Ich stehe für einen freien Iran ohne die Mullah-Diktatur.